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Import / Export

Wollen Unter­nehmen in Deutschland Waren aus dem Ausland einführen oder in das Ausland aus­führen, haben sie vor allem Kontakt mit den Zoll­ämtern und -behörden. Dabei unterscheiden sich die Anforderungen der Importeure bzw. Exporteure darin, ob sie Handels­geschäfte mit Nicht-EU-Staaten oder mit Mitglied­staaten der Europäischen Union abwickeln.

Import
Export

Import

Möchte ein Unternehmen Waren nach Deutschland importieren, hat es die Möglichkeit zunächst Informationen über etwaige Einfuhr­verbote oder -beschränkungen einzuholen. Die Beratung erhalten Importeure beim IWM Zoll – dem Informations- und Wissens­management Zoll – bei den Industrie- und Handels­kammern und den Handwerks­kammern. Je nach Herkunfts­land der Waren fallen für das importierende Unternehmen spezifische Behörden­kontakte an. Dabei wird zwischen dem Handel von Waren mit Nicht-EU-Staaten, dem sogenannten Extra­handel, und dem Handel mit Mitglieds­staaten der Europäischen Union, dem Intrahandel, unterschieden.


Extrahandel

Stammen die einzuführenden Waren aus Nicht-EU-Staaten, ist das deutsche Unternehmen verpflichtet, einmalig vor dem ersten Import eine EORI -Nummer beim IWM Zoll zu beantragen. Dieser Beantragung sind der Handels­register­auszug, die Gewerbe­anmeldung und das entsprechende Elster -Zertifikat beizufügen. Einige Waren, wie beispielsweise Waffen, Munition, bestimmte Chemikalien und Medikamente, können nicht ohne weiteres nach Deutschland importiert werden. Vor der Einfuhr ist dafür eine Einfuhr­genehmigung zu beantragen. Abhängig von der einzuführenden Ware können diese bei ver­schiedenen Bundes- und Landes­behörden und der Kommunal­verwaltung, wie dem Polizei­präsidium, dem Ordnungs­amt oder dem Veterinäramt oder bei der Bundes­anstalt für Land­wirt­schaft und Ernährung beantragt werden. Dabei muss eine Erklärung zum End­verbleib der Waren abgegeben werden. Auch die Auftrags- und Vertrags­unterlagen, auf die der Import beruht, sind dem Antrag beizufügen. Zudem sind, falls zutreffend, technische Unterlagen der Einfuhrwaren einzureichen.

Fortan stehen dem Importeur wiederholt Kontakte mit dem Zoll bevor. Zunächst ist die Ware beim Grenz­zollamt anzumelden. Diese Zoll­anmeldung erfolgt grundsätzlich über das ATLAS. Für eine Warenlieferung, deren Wert unter 1 000 Euro liegt, muss die Zoll­anmeldung nicht zwingend schriftlich erfolgen. Statt­dessen kann sie mündlich beim Grenz­zollamt abgegeben werden. Die Antrags­form kann dabei von den Importeuren frei gewählt werden. Liegt der Waren­wert jedoch über 1 000 Euro, muss die Anmeldung schriftlich über das ATLAS -Verfahren erfolgen. Bei der Zoll­anmeldung hat der Importeur oder die Importeurin folgende Angaben über die Waren­lieferung zu machen: die Waren­nummer, die eigene EORI -Nummer und die des Lieferanten, sowie gegebenen­falls notwendige Einfuhr­genehmigungen. Dabei dient die Waren­nummer der eindeutigen Kate­gori­sierung der Ware. Diese kann dem Waren­verzeichnis für die Außen­handels­statistik des Statistischen Bundesamtes entnommen werden.

Neben der Zollanmeldung ist für Waren, deren Wert 10 000 Euro überschreitet, die zusätzliche Abgabe einer Zoll­wert­anmeldung verpflichtend vorgeschrieben. Die Zoll­wert­anmeldung dient dazu, den tatsächlichen Waren­wert der Lieferung zu bestimmen. Dafür müssen alle Nachweise erbracht werden, die Aufschluss über den Wert geben. Das können beispielsweise Rechnungen, Nachweise über Fracht­kosten oder die Kauf­verträge sein. Liegt der Waren­wert unter 10 000 Euro, ist diese Zoll­wert­anmeldung nicht per se vom Importeur abzugeben. Sie kann allerdings vom Grenz­zollamt angefordert werden.

Die Bundesrepublik Deutschland hat für den internationalen Waren­handel mit einigen Ländern Frei­handels­abkommen geschlossen. Diese sollen den zoll­freien oder zoll­begünstigten Austausch von Waren mit Nicht-EU-Ländern ermöglichen. Erfolgt eine Lieferung im Rahmen eines solchen Abkommens, hat der ausländische Exporteur, um die Zoll­vergünstigungen in Anspruch nehmen zu können, der Lieferung einen entsprechenden Nachweis beizulegen. Die deutschen Importeure sollten diese Präferenz­nachweise zusätzlich vom zuständigen Zoll­amt in Deutschland überprüfen lassen. Dies dient als Schutz davor, noch Jahre nach Abwicklung des Handels­geschäfts fällige Zoll­abgaben nachzahlen zu müssen. Dies könnte notwendig werden, wenn sich die vom Exporteur zugesagten Präferenzen als doch nicht zutreffend erweisen. Die Prüfung der ausländischen Präferenz­nachweise und auch die Veranlassung der Prüfung durch weitere Behörden beim Import von beispiels­weise Arznei­mitteln, Pflanzen­schutz­mitteln oder Tieren, können beim Zollamt beantragt werden.

Mit Eintreffen der Ware in Deutschland ist der Importeur oder die Importeurin gegebenenfalls verpflichtet, Abgaben zu zahlen. Diese können folgende Zölle umfassen: Einfuhr­zoll, Antidumping­zoll, Ausgleichs­zoll und Präferenz­zoll. Weiterhin kann das Zahlen von Einfuhr­umsatz­steuer erforderlich sein. Alle Abgaben sind an das Zollamt abzuführen.


Intrahandel

Stammen die einzuführenden Waren aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, muss die Importeurin oder der Importeur im Rahmen dieses Intra­handels anderen Pflichten nachkommen. Wird ein solcher Import von einem Unternehmen zum ersten Mal vorgenommen, muss beim Bundes­zentralamt für Steuern zunächst die Umsatz­steuer-Identifikations­nummer beantragt werden. Die deutschen Importeure haben zudem die Möglichkeit, die Identifikations­nummer des entsprechenden Lieferanten beim Bundes­zentralamt für Steuern verifizieren zu lassen. Dies kann bei der weiteren Abwicklung des Imports zusätzlichen Klärungs­bedarf mit dem Finanzamt oder die Auslage des Steuerbetrags verhindern. Gegenüber dem Finanzamt ist der Erwerb der Ware in der Umsatz­steuer­voranmeldung anzugeben. Dies ist von allen umsatz­steuer­pflichtigen Unternehmen vorzunehmen. Dieser Voranmeldung müssen folgende Nachweise beigefügt werden: die Umsatz­steuer-Identifikations­nummer, die Gelangens­bestätigung, Liefer­scheine, Fracht­briefe und Spediteur­bescheinigungen. Die Gelangens­bestätigung gilt dabei als Nachweis dafür, dass die steuer­freie inner­gemeinschaftliche Lieferung auch in das EU-Ausland gelangt ist. Damit werden Steuer­hinterziehungen vorgebeugt. Dieser Nachweis kann erbracht werden, indem man die Lieferung vom Empfänger der Waren bestätigen lässt.

Beim innergemeinschaftlichen Warenhandel müssen die Importeure dem Statistischen Bundesamt zusätzlich Meldungen zur Intra­handels­statistik übermitteln. Zur Abgabe der monatlichen Meldungen sind Importeure verpflichtet, deren eingeführte Waren im Vorjahr einen Wert von 900 000 Euro überschritten haben. Bei den Meldungen sind Angaben über die getätigten Handels­geschäfte anzugeben. Darunter fallen beispiels­weise die Angaben der Waren­nummern und die Umsatz­steuer-Identifikationsnummer des Lieferanten.


Export

Möchte ein deutsches Unternehmen hingegen Waren in andere Staaten exportieren, gelten zum Teil andere Vorgaben. Auch hierbei unterscheiden sich die Behörden­kontakte bei der Waren­ausfuhr in Drittstaaten von denen der Ausfuhr in Staaten der Europäischen Union. Unabhängig davon, ob es sich um einen Extra- oder Intra­handel handelt, beraten das Informations- und Wissens­management Zoll, die Industrie- und Handels­kammern und die Handwerks­kammern die Exporteure in Fragen zu Ausfuhrverboten und -beschränkungen.


Extrahandel

Vor dem ersten Export in Nicht-EU-Staaten sind die deutschen Exporteure verpflichtet, beim Informations- und Wissens­management Zoll eine EORI -Nummer zu beantragen, welche die eindeutige Identifikation des Exporteures ermöglicht. Diesem Antrag sind der Handels­register­auszug des Unternehmens sowie ein Nachweis der erfolgten Gewerbe­anmeldung beizulegen. Möchte ein Unternehmen Waren, wie beispiels­weise Waffen oder Betäubungs­mittel in das Ausland ausführen, müssen hierfür zunächst Ausfuhr­genehmigungen beantragt und erteilt werden. Für die Erteilung dieser Genehmigungen sind je nach Art der auszuführenden Waren verschiedene Behörden zuständig: das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhr­kontrolle, die Landes­anstalten für Land­wirtschaft und Ernährung, die Landes­institute für Arznei­mittel und Medizin­produkte und weitere spezifische Landes­behörden, wie das kommunale Veterinäramt. Das Bundesamt für Wirt­schaft und Ausfuhr­kontrolle leitet die Anträge teilweise an weitere Behörden, wie beispielsweise dem Bundes­ministerium für Wirtschaft und Energie oder dem Bundes­nachrichten­dienst weiter. Neben dem Antrag ist eine Erklärung über den End­verbleib der Waren abzugeben und die Auftrags- und Vertrags­unterlagen sowie, falls zutreffend, technische Unterlagen einzureichen.

Da der Exporteur zusätzlich die Einfuhrbestimmungen des Bestimmungslandes einzuhalten hat, können dadurch weitere Kontakte mit öffentlichen Stellen in Deutschland anfallen. Dabei kann es vorkommen, dass keine, einzelne oder alle im Folgenden genannten Nachweise vom Exporteur beschafft werden müssen. Dies ist abhängig von den Forderungen des Geschäfts­partners und den im Bestimmungs­land herrschenden Einfuhr­anforderungen. Beim Zollamt kann beispielsweise ein Präferenz­nachweis beantragt werden. Dieser Nachweis bescheinigt, dass die Waren im Rahmen eines Freihandels­abkommens exportiert werden und dem Exporteur im Bestimmungs­land deshalb die Inanspruch­nahme von Zoll­freiheiten oder -vergünstigungen zusteht. Zusätzlich kann bei den Industrie- und Handels­kammern und bei den Handwerks­kammern das Ursprungs­zeugnis für die auszuführenden Waren beantragt werden. Dieses Zeugnis bescheinigt im Gegensatz zum Präferenz­zeugnis, dass die Exporteurin oder der Exporteur nicht Mitglied eines Handels­abkommens ist und aus diesem Grund Zoll­gebühren in voller Höhe zu zahlen hat. In vielen Staaten bildet dieses Ursprungs­zeugnis eine Voraussetzung für die Waren­einfuhr. Für die Beantragung des Präferenz­nachweises bei der Zoll­behörde und des Ursprungs­zeugnisses bei den Industrie- und Handels­kammern müssen Nachweise zum Ursprung der Ware und jedes seiner Bestand­teile eingereicht werden. Des Weiteren können Handels­rechnungen von den Kammern beglaubigt werden.

Bevor die Waren ausgeführt werden können, muss bei den Zollämtern zunächst die Waren­ausfuhr angemeldet werden. Diese Anmeldung verläuft abhängig vom Waren­wert der Lieferung unter­schiedlich. Liegt der Wert unter 1 000 Euro, sind keine schriftlichen Formalitäten zu erfüllen. Die Ware kann beim Grenz­zollamt unter Angabe folgender Informationen mündlich angemeldet werden: die Waren­nummer, die EORI -Nummer und falls zutreffend die erforderlichen Ausfuhr­genehmigungen. Anschließend wird dem Exporteur oder der Exporteurin vom Grenz­zollamt eine Bestätigung zur endgültigen Ausfuhr ausgestellt. Bei einem Waren­wert über 3 000 Euro muss die Ausfuhr­anmeldung allerdings schriftlich beim Binnen­zollamt angemeldet werden. Dazu muss die Waren­nummer und die EORI -Nummer angegeben und die gegebenen­falls erforderlichen Ausfuhr­genehmigungen eingereicht werden. Das Binnen­zollamt übermittelt die Anmeldung an das Grenz­zollamt und an das Statistische Bundesamt. Daraufhin erhält das exportierende Unter­nehmen die Ausfuhr­begleit­dokumente vom Binnen­zollamt. Diese müssen beim Grenz­zollamt vorgelegt werden. Dieses Dokument gilt gegenüber dem Finanzamt als Nachweis für die steuerfreie Waren­ausfuhr. Vom Grenz­zollamt erhält der Exporteur die Bestätigung über die endgültige Ausfuhr. Danach können die Waren in die Nicht-EU-Staaten exportiert werden. Liegt der Waren­wert dagegen zwischen 1 000 und 3 000 Euro, kann das exportierende Unternehmen frei wählen, ob die Anmeldung mündlich beim Grenz­zollamt erfolgen soll oder ob der schriftliche Weg über das Binnen­zollamt eingeschlagen wird.


Intrahandel

Bei der Ausfuhr von Waren in andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union muss beim Bundes­zentralamt für Steuern einmalig die Umsatz­steuer-Identifikations­nummer beantragt werden. Deutsche Unternehmen haben die Möglichkeit, die Identifikations­nummer des entsprechenden Empfängers beim Bundes­zentralamt für Steuern verifizieren zu lassen.

Nach der erfolgten Auslieferung kann beim Bundeszentralamt für Steuern zudem die Befreiung von der Umsatz­steuer beantragt werden. Dafür müssen die Gründe für die gewünschte Steuer­befreiung angegeben werden. Weiterhin sind dem Antrag folgende Angaben und Dokumente beizufügen: die Umsatz­steuer-Identifikationsnummer, Liefer­scheine, die Empfangs­bestätigung des Abnehmers, Fracht­briefe, Spediteur­bescheinigungen und die Gelangensbestätigung.

Danach sind vom Exporteur Meldungen zur Intra­handels­statistik an das Statistische Bundesamt abzugeben. Zur wöchentlichen oder monatlichen Meldung der Daten zum inner­gemeinschaftlichen Handel sind alle umsatz­steuer­pflichtigen Unternehmen verpflichtet, deren Versendungen in andere Mitglied­staaten der Europäischen Union im Vorjahr den Wert von 500 000 Euro überschritten haben. Viertel­jährlich müssen zusätzlich Daten über die steuer­freien inner­gemeinschaftlichen Lieferungen an das Bundes­zentralamt für Steuern gemeldet werden. Bei beiden Meldungen werden Angaben über die getätigten Handelsgeschäfte übermittelt.

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